Nachdem sich Bund und Länder auf das 49-Euro-Ticket geeinigt haben, drängen Städte und Gemeinden auf eine schnelle Umsetzung. Ein bundesweit gültiges Nahverkehrsticket soll auch nach dem nächsten Jahr gefördert werden.
Von “harter Arbeit” spricht der Deutsche Städtetag, nachdem sich Bund und Länder auf das 49-Euro-Ticket geeinigt haben. Das seien „gute Nachrichten für die Kunden“, sagte Geschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Mediengruppe Funke. „Die Umsetzung in den Regionen und Städten wird ein hartes Stück Arbeit, weil das Tarifsystem und die Ticketverteilung komplett neu organisiert werden“, prognostizierte er. Die Bundesregierung muss schnell europarechtliche Genehmigungen einholen.
Langfristige Finanzierung sichern
Städte und Gemeinden verlangen, dass das Ticket schnellstmöglich eingetragen wird. „Wichtig ist jetzt, dass die Umsetzung schnellstmöglich erfolgt“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Rheinischen Post. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass das bundesweite Nahverkehrsticket über das nächste Jahr hinaus finanziert werden könne. Wegen steigender Energiepreise sei schon lange absehbar, dass die im Herbst vereinbarten drei Milliarden Euro an Fördergeldern nicht ausreichen würden, sagte Landsberg. „Weder die Verkehrsunternehmen noch ihre Träger, die Kommunen, können in diesen Zeiten zusätzliche Belastungen bewältigen.“
Deshalb sei es gut, “dass sich Bund und Länder zumindest für das Jahr 2023 darauf geeinigt haben, die Hälfte der Kosten zu übernehmen.” Die Kommunen rechnen damit, dass im nächsten Jahr Betriebsmittel für die Folgejahre vereinbart werden können.
Bundes- und Landesregierung haben am Donnerstag ihren Streit um die Finanzierung des 49-Euro-Tickets beigelegt. Beide Seiten wollen die Gesamtkosten des neuen Nahverkehrsangebots im Jahr 2023 halbieren. Wann genau das Ticket im nächsten Jahr erhältlich sein wird, steht allerdings noch nicht fest.
Wissing will “Druck” auf die App machen
Bundesverkehrsminister Wissing sagte im ARD-Morgenmagazin, er wolle das Ticket so schnell wie möglich einführen. Die Länder mussten aufhören zu reden. “Jetzt müssen wir daran arbeiten und es umsetzen. Die Länder müssen es jetzt liefern.” Nach den vielen Diskussionen der letzten Wochen ist es realistisch, dass das Ticket im Frühjahr kommt. „Ich werde jetzt Druck machen“, sagte Wissing.
Verkehrsminister Wissing, FDP, über Pläne zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten
Morning Magazine, 9. Dezember 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach der Sitzung am Abend: „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch ganz schnell. Wir haben jetzt alle Hemmnisse aus dem Weg geräumt, damit die Verantwortlichen in den Ländern und Verkehrsunternehmen jetzt alles dafür tun können.“ auch das geht schnell und zügig voran.“ Der Vorsitzende der Ministerkonferenz, Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil, machte deutlich, dass die Länder einen Start bis Ende des ersten Quartals 2023 anstreben. Es dürfe nicht „ein Sache des Sommers ».
Giffey wird voraussichtlich im Mai auf den Markt kommen
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey rechnet nicht mit der ursprünglich geplanten Einführung des Deutschlandtickets im April. „Es sieht so aus, als ob es wahrscheinlich Mai wird, aber das hängt jetzt von den Verhandlungen ab. Ich hoffe sehr, dass es klappt“, sagte der SPD-Politiker nach dem Ländertreffen in der Sendung „RTL direkt“.
Das Ticket sollte ursprünglich am 1. Januar starten. Ein Streit um die Finanzierung bremste das Projekt jedoch aus. Die Länder hatten einen größeren Bundesbeitrag zu den Kosten beantragt. Deutschlands Ticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr zum Einführungspreis von 49 Euro im Monat basiert auf dem beliebten 9-Euro-Ticket aus dem Sommer.
49-Euro-Ticket kommt – im Frühjahr?
Vera Wolfskkampf, ARD Berlin, 9. Dezember 2022 um 9:15 Uhr